Die SPD Breisiger Land stellte ihre Liste für den Stadtrat zur Kommunalwahl 2019 auf
Der Vorsitzende der SPD im Breisiger Land, Sebastian “Se” Goerke, zeigte sich nach der Mitgliederversammlung hocherfreut: “Ich bin begeistert von unserer Diskussionskultur und vom Zuspruch für unseren Listenvorschlag im Ortsverein”. Zu Beginn der Sitzung würdigte der SPD-Kreisvorsitzende Marcel Hürter die beiden Mitglieder Marianne Hedwig (25 Jahre) und Manfred Schmitz (40 Jahre) mit Ehrungen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD mit einer kurzen Ansprache und den obligatorischen Ehrennadeln. Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung diskutierten die Versammlungsteilnehmer rege das durch den Vorstand vorgelegte Programm für die Stadt Bad Breisig. Dieses hatte ein Arbeitskreis in den vergangenen Monaten auf der Basis einer Mitgliederbefragung, mehreren Bürgerdialogen und einer groß angelegten Bürgerbefragung mit mehreren hundert Rückmeldungen aus der Bevölkerung entwickelt.
Der Sprecher des Arbeitskreises, OV-Geschäftsführer Michael Koch hierzu: “Wir wollen Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten. Wir beschränken uns nicht nur auf ein Frage-Antwort-Spiel, bei dem Bürger keine Einflussmöglichkeit haben. Nein, wir wollen auch die Meinungen der Einwohner von Bad Breisig hören, bei politischen Entscheidungen berücksichtigen und darüber hinaus neue Formate der Bürgerbeteiligung schaffen”. Der Stadtbürgermeisterkandidat der Breisiger Sozialdemokraten, Sebastian Klinner stellte die Schwerpunkte des Programms vor. Die SPD stehe für den Erhalt der Römerthermen. Priorisiert werde von den Sozialdemokraten dabei eine professionell durchgeführte Privatisierung nach dem Vorbild erfolgreicher Thermen in der Umgebung. Die Privatisierung stelle die beste Lösung dafür dar, die defizitären Römerthermen in ein erfolgreiches Unternehmen zu transformieren. Nur eine Privatisierung ermögliche es, die Stadtkasse ordentlich zu entlasten und dabei trotzdem nicht auf eine Einrichtung wie die Römerthermen zu verzichten, betonte Klinner. Die Breisiger Sozialdemokraten wollen mit Unterstützung durch entsprechende Experten eine professionelle Investoren-Akquise durchführen. Klinner ging auch darauf ein, dass die Verbandsgemeindeumlage in Bad Breisig für das Jahr 2019 gesenkt werden soll.
Er betonte, dass es schon ein gewisses Geschmäckle besitze, dass die CDU-geführte Verwaltung nach Klinners Forderung einer Senkung der Umlage in seiner Vorstellungsrede, genau dies jetzt vorschlägt. Dass dies jetzt ausgerechnet für den Haushalt des Wahljahres vorgesehen sei, könne man durchaus als Wahlkampfmanöver werten. Die Sozialdemokraten waren sich einig, dass perspektivisch noch weitere Umlagesenkungen, insbesondere auch auf Kreisebene folgen müssen. Klinner: “Es kann doch nicht sein, dass man sich vor Ort über die mangelnde Mittelausstattung durch das Land beschwert, obwohl die Zuweisungen steigen und die gleichen Personen in den Gremien auf VG- und Kreisebene den Kommunen wie der Stadt Bad Breisig den Hahn zuhalten”. Die Breisiger Sozialdemokraten wollen für einen Neuanfang in der Quellenstadt einstehen. Dazu wurde ein insgesamt 70 Thesen umfassender Katalog erstellt, der in den kommenden Wochen auch zur Diskussion in der Öffentlichkeit bereitgestellt werden wird. Damit biete die SPD im Breisiger Land ein absolutes Novum in Bad Breisig. Man wolle die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die politische Willensbildung einbeziehen und da sei es nur logisch, dass bereits im Vorfeld der Kommunalwahlen das auf einer Bürgerbefragung fußende Programm aktiv diskutiert und weiterentwickelt wird, so Goerke.
Ganz neue Wege geht die SPD auch bei der Zusammenstellung ihrer Liste für den Stadtrat. Dem Credo “jünger und weiblicher” folgend, habe man ein attraktives Personaltableau zusammengestellt, erläuterte der Vorsitzende Se Goerke den Listenvorschlag. So finden sich insgesamt 8 Kandidatinnen und Kandidaten im Juso-Alter auf der Liste der SPD. Die ersten 6 Plätze wurden durch die Versammlung durchweg mit Kandidatinnen und Kandidaten unter 40 Jahre besetzt. Bis zum Listenplatz 14 verfügt der Listenvorschlag über eine Geschlechterquote von 50 %, auf die gesamte Liste bezogen gibt es einen Frauenanteil von über 44 %. Auch konnte man sich auf eine Zusammenarbeit mit B90/ Die Grünen vor Ort in Bad Breisig einigen, sodass mit Jasmin Lemler auch ein Mitglied der Grünen auf der Liste der Sozialdemokraten erscheint.
Angeführt wird die Liste vom Stadtbürgermeisterkandidaten der Breisiger SPD, dem 31-jährigen Sebastian Klinner, ihm folgt der Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Goerke. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Nina Regnery und Lara Cordier belegen die Listenplätze 3 und 4. Die weiteren Plätze: Michael Koch (Platz 5), Sabrina Wolter (Platz 6), Michael Jungk (Platz 7), Jasmin Lemler (Platz 8), Manfred Schmitz (Platz 9), Nicole Groß (Platz 10), Tim Baumann (Platz 11), Christine Thirolf (Platz 12), Jürgen Neid (Platz 13), Anneliese Schwickert (Platz 14), Karl-Heinz Bernardy (Platz 15), Michael Matern (Platz 16), Birgit Poeter-Wischnewski (Platz 17), Albert Flügger (Platz 18), Andrea Weiß (Platz 19), Karsten Klöckner (Platz 20), Matthias Huhn (Platz 21), Martina Landsrath (Platz 22), Gabriele Eckes (Platz 23), Rolf Henzgen (Platz 24), Peter Busch (Platz 25), Michael Schmitgen (Platz 26) und Erika Mai (Platz 27).
Der Vorsitzende im Breisiger Land, Se Goerke, zeigte sich sichtlich stolz darüber, dass es gelungen sei, einen Vorschlag für den Stadtrat zu machen, der auch personell für den von der SPD geforderten Neuanfang in Bad Breisig stehe.
Pressemitteilung der SPD Breisiger Land