Tagesordnung:

1 - Verpflichtung der Ratsmitglieder

2 - Einwohnerfragestunde

3 - Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2024

4 - Bildung der Ausschüsse: Zahl, Aufgaben, Bezeichnung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder hier: Wahl der Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Kurwesen, Tourismus und Kultur und für den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bad Breisig

5 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Solarpark I' in Oberbreisig, Auf Wallers, Hier: Beschluss über die Stellungnahmen der frühzeitige Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, Beschluss über die Dürchführung der Beteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie die Annahme des Planentwurfs

6 - Umbau und Sanierung der Sängerhalle im Stadtteil Oberbreisig, hier: Festlegung der weiteren Verfahrensweise

7 - Antrag der Rendantur Mendig auf Bezuschussung der Elektroverteilung der elektrischen Anlagen in der Küche der Kindertagesstätte St. Viktor

8 - Jahresabschluss der Stadt Bad Breisig für das Haushaltsjahr 2023 a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses b) Erteilung der Entlastung

9 - Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 'Kurbetriebe der Stadt Bad Breisig' für das Wirtschaftsjahr 2024

10 - Erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Breisig für das Haushaltsjahr 2024

11 - Unterrichtung über die Annahme und Weiterleitung von Spenden

12 - Informationen

13 - Personalangelegenheiten

14 - Grundstücksangelegenheiten

15 - Informationen

Zum Termin:
https://badbreisig.more-rubin1.de/meeting.php?id=ni_2024-SR-115

In dipolis öffnen:
dipolis://ni_2024-SR-115