Tagesordnung:

1 - Einwohnerfragestunde

2 - Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2024

3 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

4 - Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Breisig: Erhöhung des Sitzungsgeldes

5 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig

5.1 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig 17. Änderung des Bebauungsplans "Nr. 21 Schierlay" gem. § 13a BauGB; Hier: Aufstellungsbeschluss, Annahme des Planentwurfs und Beschluss über die Offenlage sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

5.2 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig Aufstellung des Bebauungsplans "Nördliche Sebastian-Kneipp-, Park- und Waldstraße" in Niederbreisig, hier: Annahme des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

6 - Antrag auf Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 34 Abs. 5 BauGB im Bereich der Brunnenstraße

7 - Grundsteuerreform; Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)

8 - Erste Änderung der Vereinbarung zur revierübergreifenden Durchführung der Waldbewirtschaftung innerhalb der Verbandsgemeinde Bad Breisig; hier: Änderung bei der Abrechnung von Aufwendungen zwischen der Stadt Bad Breisig und den Ortsgemeinden

9 - Forstwirtschaftsplan 2025 der Stadt Bad Breisig

9.1 - Forstbetrieb der Stadt Bad Breisig: Beschaffung eines Fahrzeuges

9.2 - Erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Breisig für das Haushaltsjahr 2024

10 - Informationen

11 - Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.10.2024

12 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

13 - Vertragsangelegenheiten: Nutzungsvertrag Biergarten Kurpark

13.1 - Vertragsangelegenheiten; Neuvergabe Pacht Gastronomie Römer-Thermen

14 - Informationen

Zum Termin:
https://badbreisig.more-rubin1.de/meeting.php?id=ni_2024-SR-116

In dipolis öffnen:
dipolis://ni_2024-SR-116