Tagesordnung:

1 - Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.11.2023

2 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

3 - Vertragsangelegenheiten

3.1 - Vertragsangelegenheiten

3.2 - Vertragsangelegenheiten

4 - Grundstücksangelegenheiten

4.1 - Grundstücksangelegenheiten

4.2 - Grundstücksangelegenheiten: Übertragung der Kindertagesstätte St. Viktor auf die Stadt Bad Breisig sowie Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

4.3 - Grundstücksangelegenheiten

4.4 - Grundstücksangelegenheiten: Vorkaufsrecht - Kaufvertrag über den Verkauf des Anwesens Zehnerstraße 1 und Bachstraße 2

5 - Niederschlagung von Forderungen

6 - Informationen

7 - Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2023

8 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

9 - Kindergärten der Stadt Bad Breisig

9.1 - Antrag der Rendantur Mendig auf Bezuschussung einer Erneuerung des Fußbodens, der elektrischen Anlagen sowie Ein- und Ausbau der vorhandenen Einbauküche in der Kindertagesstätte St. Viktor

9.2 - Ausschreibung Mittagsverpflegung für den Kindergarten Sonnenschein

9.3 - Ausschreibung Mittagsverpflegung für den Kindergarten Wunderwelt

9.4 - Ausschreibung Mittagsverpflegung für den Kindergarten Regenbogen

10 - Errichtung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens in Bad Breisig

11 - Teilnahme am Programm 'Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz' (PEK-RP)

12 - Endgültige Abrechnung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2022

13 - Festlegung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Vorausleistungen) für das Haushaltsjahr 2024

14 - Vorberatung der Haushaltssatzung mit Plan der Stadt Bad Breisig für das Haushaltsjahr 2024

15 - Annahme von Spenden

16 - Informationen

Zum Termin:
https://badbreisig.more-rubin1.de/meeting.php?id=ni_2024-HF-113

In dipolis öffnen:
dipolis://ni_2024-HF-113