Tagesordnung:

1 - Einwohnerfragestunde

2 - Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023

3 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

4 - Ersatzwahlen Ausschüsse

5 - Durchführung der Gemeindeordnung Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 33 Abs. 2 GemO über abgeschlossene Verträge für das Jahr 2023

6 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig

6.1 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Solarpark I' in Oberbreisig, Auf Wallers, Hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

6.2 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig 29. Änderung des Bebauungsplans 'Teilgebiet der Fluren 12, 13 und 14' gem. § 13a BauGB; a) Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB und § 24 Gemeindeordnung (GemO)

6.3 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 'Campingplatz Rheineck' gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB;

7 - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik hier: Beschluss eines Ausbauprogramms

8 - Errichtung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens in Bad Breisig

9 - Beratung und Entscheidung über die Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Römer-Thermen

10 - Wirtschaftsplan der Römer-Thermen Betriebsführungsgesellschaft mbH für das Jahr 2024

11 - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 'Kurbetriebe der Stadt Bad Breisig' für das Wirtschaftsjahr 2024

12 - Endgültige Abrechnung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2022

13 - Festlegung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Vorausleistungen) für das Haushaltsjahr 2024

14 - Teilnahme am Programm 'Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz' (PEK-RP)

15 - Haushaltssatzung mit Plan der Stadt Bad Breisig für das Haushaltsjahr 2024

16 - Annahme von Spenden

17 - Informationen

18 - Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023

19 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

20 - Vertragsangelegenheiten

20.1 - Vertragsangelegenheiten

20.2 - Vertragsangelegenheiten

21 - Grundstücksangelegenheiten

21.1 - Grundstücksangelegenheiten

21.2 - Grundstücksangelegenheiten: Übertragung der Kindertagesstätte St. Viktor auf die Stadt Bad Breisig sowie Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

22 - Informationen

Zum Termin:
https://badbreisig.more-rubin1.de/meeting.php?id=ni_2024-SR-112

In dipolis öffnen:
dipolis://ni_2024-SR-112