Sitzung des Stadtrates Bad Breisig am 23.07.2015
In der vorletzten Woche kam es erstmals offiziell ans Licht:
Der diesjährige Zwiebelmarkt dauert nur noch 3 Tage, Samstag, 19.09.2015 – Montag, 21.09.2015.
Der Dienstag wurde im Hinterzimmer “par ordre du mufti“ einfach gestrichen.
Weder im Stadtrat, noch im Haupt- und Finanzausschuss, noch im Ausschuss für Kurwesen, Tourismus und Kultur war zuvor über die Sache diskutiert worden.
Geschweige denn ein Beschluss gefasst. Das vor dem Hintergrund, dass im gedruckten Veranstaltungskalender von Stadt und Verbandsgemeinde der Dienstag noch als Zwiebelmarkt-Tag aufgeführt ist.
Und der ist tausendfach verteilt. Die Stadtspitze handelte hinter dem Rücken und über die Köpfe der gewählten Ratsmitglieder und der städtischen Gremien hinweg.
Verantwortlich: die Stadtbürgermeisterin.
So etwas ist undemokratisch und untergräbt die Rechte der Bürgervertreter ! Das ist aber nur der eine Teil dieser traurigen Geschichte.
Der zweite Teil ist mindestens genau so zu kritisieren ! Es geht um die Unterrichtung der Gremien, der Öffentlichkeit insgesamt, also der Breisiger Bürgerinnen und Bürger,
der teilnehmenden Vereine, aber auch der Standbetreiber.
Insbesondere die beiden Letztgenannten erfuhren erst durch die Übersendung der Platzzusage und den gleichzeitigen Gebührenbescheid von der Verkürzung des Marktes um den Dienstag.
Die Gebühren allerdings bleiben gleich !
15,- Euro / lfm für die normalen Stände.
30,- Euro / lfm für die Getränkestände der Breisiger Vereine und Privatgruppen.
Das stellt eine verdeckte Gebührenerhöhung durch die Hintertür dar, und zwar um ein Drittel, also um 33,333 %. Beides, sowohl die Verkürzung unseres rund 750 Jahre alten Zwiebelmarktes
als auch die Gebührenerhöhung hätten dem Stadtrat, zumindest aber den einschlägigen Ausschüssen zur Kenntnis vorgelegt werden müssen.
Beides geschah nicht.
Verantwortlich: die Stadtbürgermeisterin.
Kein einziges Wort über die Geheimabsprachen in den Printmedien, etwa in den öffentlichen Mitteilungen im “Blick aktuell“ oder in den Tageszeitungen. Oder habe ich und haben die meisten von uns das nur überlesen ? Ich befürchte, dass ein Teil der Standbetreiber unter diesen Voraussetzungen dem Zwiebelmarkt fern bleibt – hoffentlich nur ein kleiner Teil.
Der Markt am 3. September-Wochenende wird zeigen, wie viele Standplätze in diesem Jahr unbesetzt bleiben. Eine "Erneuerung" oder "Modernisierung" des Zwiebelmarktes, wie in letzter Zeit häufig gefordert, sieht anders aus. Dabei muss man nicht nur die betroffenen Händler und Marktbestücker mitnehmen. Dabei müssen insbesondere die Bevölkerung und die gegenüber früher nur noch wenigen Vereine, die sich am Markt beteiligen, mitgenommen werden.
Beides ist verpasst worden.
Unser Zwiebelmarkt darf keine willkürliche Manövrierveranstaltung sein !! Den gewählten Vertretern der Breisiger Bürgerinnen und Bürger hätte man Gelegenheit geben sollen, in einer solchen Sache mit zu entscheiden. Das ist nicht geschehen.
Verantwortlich dafür: die Stadtbürgermeisterin.
Jetzt liegt das Kind im Brunnen. Rückgängig gemacht werden kann das wohl nicht mehr. Besser – wesentlich besser – wäre gewesen, eine solche Option für 2016 ins Auge zu fassen.
Nach einer Befragung der Standbetreiber in diesem Jahr. Nach entsprechender Diskussion in den städtischen Gremien. Eventuell sogar nach einer Bürgerversammlung zum Thema.
Man kann über alles diskutieren. Über eine Verkürzung des Zwiebelmarktes. Über eine Hinzuziehung des Freitags. Auch über Gebührenerhöhungen.
Die entscheidenden Beschlüsse dazu sollten, ja müssten sogar, nach entsprechendem Abwägen des Für und Wider, die gewählten Vertreter der Breisiger Bürger/-innen fassen.
Wir waren eigentlich der Meinung, Hinterzimmerpolitik sei passé.
Wir waren der Meinung, Offenheit und Transparenz seien heutzutage gefragt.
Wir alle wurden jetzt wieder eines Besseren belehrt. Leider!
Mit Ruhm haben Sie sich in dieser Sache nicht bekleckert, Frau Bürgermeisterin!
Rolf Henzgen / 23.07.2015
Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion