Liquidation des Zwiebelmarkt-Dienstags geschah ohne Mandat
Ich weiß nicht, ob im Herbst des vergangenen Jahres eine „Hinterzimmer-Sitzung“ des „Fremdenverkehrsausschusses“ stattgefunden hat, von der bisher noch nichts an die Öffentlichkeit gedrungen ist. In der einzigen mir bekannten und offiziellen Sitzung des Ausschusses für Kurwesen, Touristik und Kultur am 25.11.2014 stand der Punkt Zwiebelmarkt jedenfalls nicht auf der Tagesordnung.
Und in der Niederschrift (Protokoll) habe ich dazu unter dem Punkt 10, Kultur und Veranstaltungen, nur Folgendes gefunden: „Herr XX sprach die Entwicklung des Zwiebelmarktes an. Die Vorsitzende erklärte, dass bereits Überlegungen für ein neues Konzept (Dauer, Angebot, Musikveranstaltungen) angedacht sind.“ Zu allen unter diesem Punkt erörterten Themen (u.a. Städtische Kulturveranstaltungen. Ausstellungen, Biennale Wasser 2015, Weihnachtsmarkt) erging anschließend der einstimmige Beschluss: „Die Bad Breisig Tourismus- und Wirtschaftsförderungs GmbH wird beauftragt, die genannten Veranstaltungen 2015 zu planen und durchzuführen.“ Diese Niederschrift wurde in der Folgesitzung des Ausschusses am 11.02.2015 einstimmig angenommen.
Aus den zitierten Passagen ist klar zu entnehmen, dass die von den beiden Fraktionssprechern CDU und FWG behauptete Übertragung der zukünftigen Gestaltung des Zwiebelmarktes auf die Beigeordneten und Fraktionschefs samt Bürgermeisterin einfach nicht stimmt.
Beauftragt wurde die Tourist-Info. Und Kontrollorgan der Tourist-Info ist der Ausschuss für Kurwesen, Touristik und Kultur. Kaum jemand wird sich vorstellen können, dass von den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einfach der Zwiebelmarkt-Dienstag getillt worden wäre, ohne dies vom Ausschuss vorher absegnen zu lassen.
Demokratie lebt von unten nach oben. Bei der Liquidierung des Zwiebelmarkt-Dienstags lief das umgekehrt und ohne Mandat von städtischen Gremien. Hier wurde die Demokratie auf den Kopf gestellt. Das habe ich und das haben einige SPD-Stadträte kritisiert – zu Recht. Ich nehme für mich in Anspruch mir meine eigene Meinung bilden zu können. Deshalb nicke ich Vorgaben von „Vordenkern“ auch nicht einfach ab, wie das oft genug in Fraktionen festzustellen ist. In Sachen Zwiebelmarkt ist ab Herbst einiges aufzuarbeiten.
Rolf Henzgen, Bad Breisig